Hagen: Bürgerbeteiligung - Nur noch Schein?
Die Stadt Hagen wirbt mit dem Slogan "Hagen – Unsere Stadt. Unsere Zukunft." und betont dabei die Bedeutung der Bürgerbeteiligung. Doch hinter dem Versprechen verbirgt sich in vielen Fällen eine frustrierende Realität. Immer häufiger fühlen sich Bürger*innen bei der Gestaltung ihrer Stadt nicht ernst genommen.
Ist Bürgerbeteiligung in Hagen nur noch Schein?
Die Stadt Hagen bietet verschiedene Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung an, darunter:
- Bürgerforen und -versammlungen: Diese Formate dienen dem Austausch zwischen Bürger*innen und Politik.
- Online-Plattformen: Hier können Bürger*innen ihre Meinung zu aktuellen Themen äußern.
- Partizipative Verfahren: In speziellen Projekten werden Bürger*innen direkt in den Entscheidungsprozess einbezogen.
Doch die Realität zeigt, dass diese Formen der Beteiligung oft an Grenzen stoßen:
1. Mangelnde Transparenz und Kommunikation: Die Stadt Hagen informiert Bürger*innen häufig unzureichend über Beteiligungsmöglichkeiten. Termine werden nicht rechtzeitig angekündigt, Informationen sind schwer zugänglich oder die Ergebnisse von Beteiligungsverfahren bleiben unklar.
2. Eingeschränkter Einfluss: Oft werden die Ergebnisse von Bürgerbeteiligungen nur unzureichend in die politische Entscheidungsfindung eingearbeitet. Die Anliegen von Bürger*innen werden ignoriert oder abgeschwächt.
3. Bürokratische Hürden: Die Organisation von Bürgerbeteiligungen ist komplex und zeitaufwendig. Oftmals fehlt es an Ressourcen und Personal.
Beispiele für gescheiterte Bürgerbeteiligung in Hagen:
- Der Bau des neuen Schwimmbads: Die Stadt Hagen organisierte eine Bürgerbeteiligung, die aber von vielen Bürgerinnen als unzureichend und unverbindlich wahrgenommen wurde. Das Ergebnis: Der Bau des Schwimmbads wurde ohne Berücksichtigung der Wünsche der Bürgerinnen beschlossen.
- Die Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes: Die Stadt Hagen plante eine Umgestaltung des Platzes, ohne die Anwohner*innen ausreichend einzubeziehen. Die Folge: Die geplanten Änderungen stießen auf großen Widerstand.
Wie kann Bürgerbeteiligung in Hagen wieder glaubwürdig werden?
- Transparenz und Kommunikation: Die Stadt Hagen muss Bürger*innen frühzeitig und umfassend über Beteiligungsmöglichkeiten informieren.
- Reale Entscheidungsgewalt: Die Ergebnisse von Bürgerbeteiligungen müssen ernst genommen und in die politische Entscheidungsfindung integriert werden.
- Einfache und effektive Verfahren: Die Organisation von Bürgerbeteiligungen muss vereinfacht und ressourcenschonend gestaltet werden.
- Stärkung der Zivilgesellschaft: Die Stadt Hagen sollte Vereine und Initiativen unterstützen, die sich für Bürgerbeteiligung engagieren.
Nur wenn die Stadt Hagen die Bürgerbeteiligung ernst nimmt und die oben genannten Punkte umsetzt, kann sie ihren Slogan "Hagen – Unsere Stadt. Unsere Zukunft." wirklich erfüllen.
